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Von Dagmar Henn
Es war ein turbulentes Jahr, traurig, erschütternd, aber gleichzeitig immer wieder von Hoffnungsleuchten durchzogen, wenn auch nicht in Deutschland. Was sich schon abzeichnete, hat sich noch einmal verstärkt – die Welt bewegt sich in eine Richtung, der Westen, auch Deutschland, in eine ganz andere. Seine Richtung lautet abwärts, und sie führt in eine immer noch überraschende Isolation.
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Klimapropaganda als Farce, das war mit Sicherheit eines der überragenden Themen in Deutschland. Angefangen mit den Klimaklebern, die mit staatlichem Schutz Chaos auf den Straßen verursachen durften, über das Heizgesetz, das ganz nebenbei die letzten Reste Bautätigkeit erledigt hat, bis hin zu den sommerlichen Fernsehnachrichten, die jeden sonnigen Tag berichteten, als müsse man verglühen, sobald man aus dem Schatten tritt. Als müsse man noch eine Runde nachlegen mit diesem Thema, während sich immer mehr Länder weltweit aus dieser Erzählung zurückziehen, nicht zuletzt, weil die kolonialen Absichten, die darin verborgen sind, von vielen inzwischen abgewehrt werden.
Das war für das Nachbarland Frankreich das schlimmste Ereignis: dass sich mit Niger das nächste Land aus dem französischen Kolonialpakt verabschiedete und der immer noch bedeutende Geldfluss aus Afrika schrittweise versiegt. Als wollte sich der ganze Kontinent endgültig seiner Ketten entledigen. So sah das aus, auf dem BRICS-Treffen in Südafrika ebenso wie auf der Afrika-Konferenz in Sankt Petersburg im Sommer. Das gehört zu dieser anderen Welt, die gerade aufbricht.
In Deutschland sorgten derweil Reallohnverluste und Betriebsschließungen für schlechte Stimmung. Daran änderte auch nichts, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall das zweite Rekordjahr in Folge verzeichnete. Im Gegenteil. Während im letzten Winter noch vielfach duldend gefroren wurde, weil die Regierung «Heizkosten sparen» angesagt hatte, nähert sich nun die Geduld sichtlich dem Ende. Schließlich ist auch die Strategie geplatzt, die Folgen der deutschen Politik ‒ sei es der katastrophalen Russland-Sanktionen, sei es der Klima-Erzählung ‒ mit kreditfinanzierten Trostpflästerchen zu überdecken. Das Jahr begann mit einer bereits vorbereiteten wirtschaftlichen Katastrophe, über die man noch ein Mäntelchen legen konnte. Es endet ganz ohne Mäntelchen, mit einer desorientierten Regierung, die aber immer noch entschlossen ist, alles für die Ukraine zu geben.
Wobei auch da vieles klarer ist, als es zu Jahresbeginn war. Immerhin haben Angela Merkel, Petro Poroschenko und François Hollande inzwischen bestätigt, dass die Minsker Vereinbarungen von ihnen nie ernst gemeint waren; angefangen mit dem ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett haben auch viele Beteiligte der Verhandlungen von Istanbul zwischen Russland und der Ukraine im März/April 2022 bestätigt, dass sie kurz vor einem erfolgreichen Abschluss standen, bis der britische Premier Boris Johnson eingriff und für eine Fortsetzung des Krieges sorgte.
Analyse
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Es gab zwei große Ereignisse in diesem Krieg – die Eroberung von Artjomowsk durch Russland, nach monatelangen, für die Ukraine höchst verlustreichen, Gefechten, die dem Ort die Bezeichnung «Fleischwolf» eintrugen, und dann, beginnend Anfang Juni, die lauthals angekündigte ukrainische Offensive, bestückt mit all dem westlichen Gerät, die bis zur Krim vorstoßen sollte, es aber nie auch nur bis zur ersten Reihe Drachenzähne schaffte.
Wenn eines überdeutlich zu sehen war, dann, dass all die Bemühungen des Westens, die Ukraine im Spiel zu halten, der Ukraine keinen Gefallen tun, im Gegenteil. Man konnte und kann dem Land beim langsamen Verbluten zusehen. Das Netz ist voll mit Bildern nicht enden wollender Friedhöfe unter blaugelben Fahnen. Deutschland hat sich, unter dem im Januar angetretenen neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius noch mehr als unter seiner Vorgängerin Christine Lambrecht, freudig daran beteiligt, den Ukrainern alle denkbaren Mittel zur Verfügung zu stellen, um abgeschlachtet zu werden. Jede neue Waffenart wurde verkauft, als handle es sich um eine Tarnkappe oder einen Unverwundbarkeitszauber, aber sie alle brennen, die Haubitzen, die Leopard-Panzer, die Patriot-Geschütze, und das unsinnige Sterben im Auftrag des Westens geht weiter.
Dabei fielen die Hemmungen eine nach der anderen. Während die Ukraine den Kachowka-Damm sprengte, die Krim-Brücke angriff und reihenweise Mordanschläge in Russland verübte, erhielt sie erst Panzer, dann Uranmunition, dann Streumunition, und nun sind schon die US-Kampfflugzeuge F-16 unterwegs – jedes Mal mit westlichem Personal, notwendigerweise, worüber aber nach wie vor geschwiegen wird. So, wie über die Vermeidbarkeit des Krieges selbst. Und über die Menschenverachtung, die den Kern dieser vermeintlichen «Solidarität» darstellt.
Dabei gab es einen Moment, in dem auch hier die Fassade brüchig wurde. Als das kanadische Parlament einen ehemaligen ukrainischen SS-Mann bejubelte, und hinterher alle so tun mussten, als hätten sie nicht gewusst, wen sie da eingeladen hatten. Da war sichtbar, was sich wirklich hinter dieser «blühenden Demokratie» verbirgt. Wie auch bei den Auftritten eines Transsexuellen, der eine Zeit lang für die ukrainische Armee auf Englisch sprechen durfte und dem dabei Formulierungen entglitten wie etwa, dass Russen keine Menschen seien.
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Der Rest der Welt, jene 85 Prozent außerhalb des Westens, hat das alles gesehen. Und auch mitbekommen, als der israelische Kriegsminister Joaw Galant die Palästinenser «menschliche Tiere» nannte. Der gleiche Tonfall. Bilder, die an das Stadion von Santiago de Chile erinnern, in dem nach dem Putsch von Pinochet dessen Gegner zusammengetrieben wurden – halbnackte palästinensische Zivilisten, bewacht von schwerbewaffneten Israelis. Blutende Kinder, von Kopf bis Fuß mit grauem Staub bedeckt, der von den in Stücke gebombten Häusern stammt, in denen sie gelebt hatten. Guernica und das Warschauer Ghetto, in eins gebündelt. Als würde man das Tor zur Hölle öffnen, wenn man es zulässt, dass von Menschen und Nichtmenschen gesprochen wird, und als würden die Teufel jetzt stetig größere Feste feiern.
Und natürlich hängt die Bundesregierung auch hier am Rockzipfel der Vereinigten Staaten. Wenn man nur Deutschland sähe, könnte man an der Welt verzweifeln. Vor Scham. Über die Heuchelei einer Außenministerin Annalena Baerbock, die mit bebender Stimme vom «brutalen russischen Angriffskrieg» spricht und keine Worte hat, die Verbrechen in Gaza anzuklagen. Über die bizarre Welt der deutschen Politik und Medien, mit ihrem «Tal der Chancen» und dem «Lumpenpazifismus», sich nie zu schade, sich noch einem Land gegenüber aufzuspielen, während im Inneren mit allen Mitteln von Zensur, Strafverfolgung und Bespitzelung dafür gesorgt wird, dass die Wirklichkeit nicht eindringen kann. Indem man RT DE an der Arbeit hindert, beispielsweise.
Aber Deutschland, das ist nur noch ein kleiner, abgewirtschafteter Borrellscher Schrebergarten, der langsam, aber sicher von den Folgen falscher Freunde (Nord Stream) und politischer Entscheidungen eingeholt wird. Die Welt da draußen, vor die man den Zaun gebaut hat, der Dschungel, der gedeiht. Blüht. Wenige Bilder dafür waren symbolischer als die Aufnahmen von Staatsbesuchen. Annalena Baerbock verloren auf dem Rollfeld in Indien, beispielsweise. US-Außenminister Antony Blinken in Istanbul, im Dunkeln, vom stellvertretenden Provinzgouverneur empfangen. Und dann der einsame, isolierte russische Präsident Wladimir Putin in den Arabischen Emiraten, mit einer endlosen Ehrenwache mit Pferden und Kamelen vom Flughafen bis zum Regierungssitz.
Im Sommer haben Saudi-Arabien und Iran wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Immer mehr Länder verzichten in ihrem Handel auf den US-Dollar. Und mit dem israelischen Völkermord ist es ein ganz anderes Land, das plötzlich in den Vereinten Nationen isoliert ist – die Vereinigten Staaten.
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Ja, die Welt «draußen» ist eine andere. So sehr sich der Hegemon auch wehrt, so sehr er bereit ist, in seinem Niedergang alles in Stücke zu hauen, das je an ihm gut war (was die bizarren Gerichtsverfahren gegen Donald Trump deutlich genug zeigen), so sehr ihm seine deutschen Landsknechte darin nacheifern – der deutlichste Unterschied zwischen dem Anfang des Jahres 2023 und dessen Ende besteht darin, dass die Veränderung nicht mehr aufzuhalten ist. Der Westen kann den Zaun um das Schrebergärtlein erhöhen und sich einreden, sein Brennnesselgestrüpp seien Damaszener-Rosen, das Leben, die Zukunft der Menschheit liegt jetzt auf der anderen Seite des Zauns. Egal, wie oft man sie noch «Dschungel» nennt.
Keine Geburt ist einfach, oder ohne Gefahren. Aber so, wie vor bald zehn Jahren der Aufstand im Donbass die ersten Stöcke in die Speichen der anrollenden Kriegsmaschine warf, so ist die Orgie der Gewalt, die der israelische US-Handlanger veranstaltet, vielleicht ein Rausch vor dem Zusammenbruch. Die Hoffnung für das kommende Jahr lautet, dass diese neue Welt stark genug ist, die Orgie zu beenden. Und dass die Deutschen nicht mehr nur den Zwischenraum, hindurchzuschauen, suchen, sondern womöglich das Gartentor finden und hindurchtreten. Heraus aus Borrells Garten ins Leben und in den Frieden.
